Muehlichens AUF-Blog

26. August 2011

Direktkandidaten-Forum in Teterow

Auf Einladung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde und der Initiative Bunt statt Braun in Teterow fand heute Abend ein Forum der Direktkandidaten für die Landtagswahl im Teterower Kulturhaus statt.
Es waren Torsten Renz (CDU), Nils Saemann (SPD), Karin Schmidt (LINKE), Holger Anders (FDP), und Kerstin Felgner (GRÜNE) anwesend. Leider fehlte unser AUF-Kandidat Matthias Kohlstedt in dieser Runde aufgrund anderweitiger Verpflichtungen (was allerdings niemand erwähnte).
Das Forum war in 7 Themenblöcke gegliedert
1 Kommunales: Konsolidierung der kommunalen Haushalte
2 Wirtschaft: Mindestlohn & Co
3 Demografie: Bildung
4 Bildung: Lehrerpersonalkonzept, Schulen
5 Wirtschaft: Energiekonzepte
6 Tourismus
7 Extremismus
zu 1) Während Frau Schmidt mehr kommunale Unternehmen forderte und mehr Zuweisungen des Landes forderte, konterte Herr Renz, dass die Finanzen im Wesentlichen ausgereizt sind, und lieferte damit gleich noch mal die Begründung für die – nun vom Landesverfassungsgericht zugelassene – Kreisgebietsreform.
Wichtig ist mir an dieser Stelle auf ein wichtige AUF-Position hinzuweisen, die in den Beiträgen auch anklang: Wer mehr Leistungen fordert, muss auch für die Finanzierung sorgen, was von oben nach unter und umgekehrt gilt.
zu 2) Zum Thema Mindestlohn waren im Prinzip fast alle Kandidaten einig, auch Herr Renz stellte sich dazu, während Herr Anders ich auf einen solche nicht festlegen, aber sittenwidrige Löhne verbieten wollte. Grundsätzlich finde ich, dass eine Vollbeschäftigung finanziell so entlohnt werden muss, dass keine staatliche Ergänzung erforderlich ist. Interessant war die Position von Frau Felgner, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert, über das die LINKEN auch diskutieren.
Aus meiner Sicht reicht ein bedingtes Grundeinkommen…
zu 3) Wirtschaft/Demografie: Als Problem für die Zukunft wird u. a. die relativ hohe Zahl der Schul-/Ausbildungs-/Studienabbrecher gesehen. Herr Renz möchte die Rahmenbedingungen für Kinder überhaupt verbessern, z. B. kleinere Gruppengrößen in Kitas. Herr Anders strebt kleinere Schulklassen an. Frau Felgner sprach ein Problem der Wirtschaft an: Diese müsse Auszubildenden den potentiellen künftigen Arbeitsplatz attraktiv gestalten, um sie im Land zu halten. Frau Schmidts Vorschlag für 24-Stunden-Kitas sehe ich doch eher kritisch…
Interessant in diesem Zusammenhang die im Wahlkampf genannten 25.000 neu geschaffenen Arbeitsplätze: Es handelt sich hierbei um Gründungen von Studenten auch Unis und Hochschulen heraus (lt. Renz, CDU).
zu 4) Bildung – Lehrerpersonalkonzept, längeres gemeinsames Lernen
Frau Felgner fordert ein längeres gemeinsames Lernen bis 10. Klasse. Das Lehrerpersonalkonzept hätte sich nach anfänglichen Problemen bewährt. Frau Schmidt sprach von den Erfolgen ihrer Gesamtschule in Laage (Kl. 1-12). Mein Einwand dazu: In Teterow gibt es eher ein verkürztes gemeinsames Lernen: Kl. 1-4 (Grundschule), dann 5-6 (Regionalschule) und dann 7-12 (Gymnasium). Eine Antwort darauf gibt es nicht (wie auch). Herr Renz sprach davon, dass es zukünftig kleinere regionale Schulen geben soll.
zu 5 und 6) fiel aus Zeitgründen aus
zu 7) Umgang mit Extremismus: Alle Kandidaten sind für ein Verbot der NPD. Allerdings könne man sich eine Blamage wie schon mal gehabt nicht wieder leisten.
Wichtig zu Vorbeugung ist:
– Grundeinkommen (Felgner)
– politische Bildung in der Schule (Felgner, Schmidt, Renz)
– inhaltliche Auseinandersetzung, diese ist aber nur begrenzt wirksam (Renz)

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21. März 2011

Was wird aus dem ‚C‘?

Zu diesem Thema wird Michael Ragg aus Taufkirchen am 02. Mai 2011 einen Vortrag im katholischen Gemeindezentrum in Teterow halten. Es geht um die Verantwortung der Christen für unseren Staat. Ich habe Michael Ragg schon bei einer AUF-Tagung in Magdeburg gehört und war sehr beeindruckt. Daher bin ich sehr gespannt auf seinen Vortrag, den er übrigens auch in Neukloster, Güstrow, Bad Doberan und Ludwigslust halten wird. Die Einladung mit allen Terminen kann hier heruntergeladen werden.

18. Februar 2011

Mal persönlich: „Kommunalpolitischen Führerschein“ erhalten

Nun habe ich das Dokument,
den „kommunalpolitischen Führerschein“…
In 2010 habe ich an vier Tagesseminaren teilgenommen
(in 2009 an zwei, glaube ich).
Bei vier Teilnahmen innerhalb eines Kalenderjahres
gibt es das Zertifikat.
Kommunalplotischer Führerschein
Es war ungeheuer interessant, Einblicke
in die Hintergründe von Kommunalpolitik
zu bekommen.
Leider wird aus Mangel an Beteiligung
(schade, dass so wenig Kommunalpolitiker
diese Chance nutzen)
diese Veranstaltungsreihe
von der Konrad-Adenauer-Stiftung Schwerin
nicht fortgeführt.

9. Juni 2009

AUF – Mann in der Schillerstraße verfehlt Einzug in Stadtvertretung Teterow

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Ein halbes Prozent etwa fehlte zum Einzug in die Teterower Stadtvertretung. Eigentlich nicht schlecht. Für die Zukunft…
Aber bin halt auch nicht drin.
Mit dem Mandat für den Güstrower Kreistag hat es auch nicht geklappt. Aber dafür sitzt Matthias Kohlstedt, bisher schon im Kreistag, um so sicherer dort. Ihm alles Gute – Weisheit und Durchblick von oben – für seine Arbeit!
Mir bleibt Freiraum für außerparlamentarische politische Arbeit bei AUF, und was sich so ergibt, oder wie ich Matthias Kohlstedt unterstützen kann.
Möchte dran bleiben, und mich auch an dieser Stelle immer wieder zu Wort melden.
Dank an alle, die mir geholfen bzw. mich gewählt haben!

PS: Ergebnisse Kommunalwahl zur Stadtvertretung Teterow

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