Muehlichens AUF-Blog

31. August 2011

Der Countdown läuft…

… und es war ein relativ emotionsloser, blasser Wahlkampf. An der Spitze der Rangfolge wird sich wohl nicht wirklich etwas verändern.
Spannender ist, wer rausfliegt, oder drinbleibt. Das betrifft FDP und NPD.
Davon abgesehen werden wohl die Grünen zum ersten Mal in den Schweriner Landtag ziehen. Dieses sehe ich mit gemischten Gefühlen, denn einerseits sind sie kompetent in der Umwelt-Politik, aber dafür um weniger nachhaltig in der Familienpolitik. Wer sexuelle Beliebigkeit als Erziehungsinhalt möchte, verschärft die demografische Situation zusätzlich. Hier sollte es für gewünschte Freiheiten deutliche Grenzen geben. Freiheit ohne Verantwortung geht nun mal nicht.
Ebenfalls etwas gemischt sehe ich z. B. den etwas sehr freien Umgang mit Fakten durch die SPD („25.000 Arbeitsplätze geschaffen“ – was aber unter einem CDU-Wirtschaftsminister erfolgte), das wäre kein feiner Politikstil für die Zukunft.
Die NPD kann von mir aus gern dem Landtag fernbleiben, was aber nicht darüber hinweg täuschen kann, dass außer Verbotsrufen wenig Substanz in der Auseinandersetzung mit den Rechten vorhanden ist. (Ich vermisse Antworten auf die rechten Slogans! Das hilft zwar nicht in Bezug auf die Rechten selbst, aber für manchen unentschlossenen Wähler).
So werden wir wohl Erwin Sellering als Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern behalten, bleibt nur noch die Frage, mit wem er zusammen regieren will. Er hat sich die Optionen offen gehalten (obwohl die CDU alles vermieden hat, die SPD zu ärgern; und die LINKEN sich schon öffentlich ärgerten – Gysi-, dass sich Sellering nicht auf sie festgelegt hat). Rein theoretisch könnte auch Rot-Grün möglich werden…
Von allen Konstellationen wäre für mich die Weiterführung Rot-Schwarz am ehesten denkbar.
Wer dies ebenfalls so sieht, sollte die Landesliste von AUF wählen (damit die CDU ins Nachdenken kommt wegen des „C“), ansonsten den Direktkandidaten der CDU.
Aber:
In Güstrow I gibt es auch einen AUF-Direktkandidaten – Matthias Kohlstedt. Wahlflyer Matthias Kohlstedt für die Landtagswahl MV 2011, Direktkandidatur Güstrow I: Teterow, Laage, Ämter Gnoien, Mecklenburgische Schweiz, Krakow am See

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26. August 2011

Direktkandidaten-Forum in Teterow

Auf Einladung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde und der Initiative Bunt statt Braun in Teterow fand heute Abend ein Forum der Direktkandidaten für die Landtagswahl im Teterower Kulturhaus statt.
Es waren Torsten Renz (CDU), Nils Saemann (SPD), Karin Schmidt (LINKE), Holger Anders (FDP), und Kerstin Felgner (GRÜNE) anwesend. Leider fehlte unser AUF-Kandidat Matthias Kohlstedt in dieser Runde aufgrund anderweitiger Verpflichtungen (was allerdings niemand erwähnte).
Das Forum war in 7 Themenblöcke gegliedert
1 Kommunales: Konsolidierung der kommunalen Haushalte
2 Wirtschaft: Mindestlohn & Co
3 Demografie: Bildung
4 Bildung: Lehrerpersonalkonzept, Schulen
5 Wirtschaft: Energiekonzepte
6 Tourismus
7 Extremismus
zu 1) Während Frau Schmidt mehr kommunale Unternehmen forderte und mehr Zuweisungen des Landes forderte, konterte Herr Renz, dass die Finanzen im Wesentlichen ausgereizt sind, und lieferte damit gleich noch mal die Begründung für die – nun vom Landesverfassungsgericht zugelassene – Kreisgebietsreform.
Wichtig ist mir an dieser Stelle auf ein wichtige AUF-Position hinzuweisen, die in den Beiträgen auch anklang: Wer mehr Leistungen fordert, muss auch für die Finanzierung sorgen, was von oben nach unter und umgekehrt gilt.
zu 2) Zum Thema Mindestlohn waren im Prinzip fast alle Kandidaten einig, auch Herr Renz stellte sich dazu, während Herr Anders ich auf einen solche nicht festlegen, aber sittenwidrige Löhne verbieten wollte. Grundsätzlich finde ich, dass eine Vollbeschäftigung finanziell so entlohnt werden muss, dass keine staatliche Ergänzung erforderlich ist. Interessant war die Position von Frau Felgner, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert, über das die LINKEN auch diskutieren.
Aus meiner Sicht reicht ein bedingtes Grundeinkommen…
zu 3) Wirtschaft/Demografie: Als Problem für die Zukunft wird u. a. die relativ hohe Zahl der Schul-/Ausbildungs-/Studienabbrecher gesehen. Herr Renz möchte die Rahmenbedingungen für Kinder überhaupt verbessern, z. B. kleinere Gruppengrößen in Kitas. Herr Anders strebt kleinere Schulklassen an. Frau Felgner sprach ein Problem der Wirtschaft an: Diese müsse Auszubildenden den potentiellen künftigen Arbeitsplatz attraktiv gestalten, um sie im Land zu halten. Frau Schmidts Vorschlag für 24-Stunden-Kitas sehe ich doch eher kritisch…
Interessant in diesem Zusammenhang die im Wahlkampf genannten 25.000 neu geschaffenen Arbeitsplätze: Es handelt sich hierbei um Gründungen von Studenten auch Unis und Hochschulen heraus (lt. Renz, CDU).
zu 4) Bildung – Lehrerpersonalkonzept, längeres gemeinsames Lernen
Frau Felgner fordert ein längeres gemeinsames Lernen bis 10. Klasse. Das Lehrerpersonalkonzept hätte sich nach anfänglichen Problemen bewährt. Frau Schmidt sprach von den Erfolgen ihrer Gesamtschule in Laage (Kl. 1-12). Mein Einwand dazu: In Teterow gibt es eher ein verkürztes gemeinsames Lernen: Kl. 1-4 (Grundschule), dann 5-6 (Regionalschule) und dann 7-12 (Gymnasium). Eine Antwort darauf gibt es nicht (wie auch). Herr Renz sprach davon, dass es zukünftig kleinere regionale Schulen geben soll.
zu 5 und 6) fiel aus Zeitgründen aus
zu 7) Umgang mit Extremismus: Alle Kandidaten sind für ein Verbot der NPD. Allerdings könne man sich eine Blamage wie schon mal gehabt nicht wieder leisten.
Wichtig zu Vorbeugung ist:
– Grundeinkommen (Felgner)
– politische Bildung in der Schule (Felgner, Schmidt, Renz)
– inhaltliche Auseinandersetzung, diese ist aber nur begrenzt wirksam (Renz)

21. März 2011

Was wird aus dem ‚C‘?

Zu diesem Thema wird Michael Ragg aus Taufkirchen am 02. Mai 2011 einen Vortrag im katholischen Gemeindezentrum in Teterow halten. Es geht um die Verantwortung der Christen für unseren Staat. Ich habe Michael Ragg schon bei einer AUF-Tagung in Magdeburg gehört und war sehr beeindruckt. Daher bin ich sehr gespannt auf seinen Vortrag, den er übrigens auch in Neukloster, Güstrow, Bad Doberan und Ludwigslust halten wird. Die Einladung mit allen Terminen kann hier heruntergeladen werden.

18. Januar 2011

Nordkurier: AUF bereitet sich auf Wahlen vor

Filed under: Hartz IV, Land MV, Meckl.-Vorp., Soziales — Schlagwörter: , , , , , , , , , — Matthias Mühlichen @ 23:16
Nordkurier – Mecklenburger Schweiz
Artikel vom 18.01.2011 

AUF-Partei bereitet sich auf Wahl vor

Teterow (NK).

Zur Vorbereitung der Wahlen in diesem Jahr traf sich die AUF-Partei – die Partie für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland – in Teterow. Im Mittelpunkt stand die Ausarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl im September. Anfang April soll das Programm auf dem Landesparteitag, der in Parchim stattfindet, beschlossen werden.

Bei der Gelegenheit hob der Teterower Matthias Mühlichen noch einmal auf das Thema Hartz IV ab. Er wies darauf hin, dass die Grundsicherung unbedingt vereinfacht werden müsse. Die Verrechnung zum Beispiel von Elterngeld mit der Grundsicherung, ist nicht familienfreundlich, betonte Mühlichen. Die gängigen Auflagen der Jobcenter sollten für erziehende Mütter oder Väter in den ersten Lebensjahren der Kinder ausgesetzt werden. Langfristig sei ein Grundeinkommen für die erziehenden Elternteile anzustreben.

© Nordkurier.de am 18.01.2011

14. Dezember 2010

Redebeitrag bei AUF - Programmtagung am 04. Dezember in Rodgau bei Frankfurt/M.
Nordkurier – Mecklenburgische Schweiz – 08.12.2010: 

Auf der Programmtagung der AUF – Partei

in Rodgau bei Frankfurt/M. hatte ich

die Gelegenheit einige Ausführungen

zum Thema Hartz IV zu machen.

Der Reformbedarf ist da.

Und dazu gibt es viel Arbeit.

Der Nordkurier veröffentlichte

meine Pressemitteilung in

seiner Lokalausgabe der

Mecklenburgischen Schweiz (Teterow).

20. April 2010

Nordkurier zu Demografie-Vortrag

Filed under: Meckl.-Vorp., Soziales — Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , — Matthias Mühlichen @ 10:17

Nordkurier 20.04.2010Artikel Dempgrafie

http://mv.auf-partei.de

9. Juni 2009

AUF – Mann in der Schillerstraße verfehlt Einzug in Stadtvertretung Teterow

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Ein halbes Prozent etwa fehlte zum Einzug in die Teterower Stadtvertretung. Eigentlich nicht schlecht. Für die Zukunft…
Aber bin halt auch nicht drin.
Mit dem Mandat für den Güstrower Kreistag hat es auch nicht geklappt. Aber dafür sitzt Matthias Kohlstedt, bisher schon im Kreistag, um so sicherer dort. Ihm alles Gute – Weisheit und Durchblick von oben – für seine Arbeit!
Mir bleibt Freiraum für außerparlamentarische politische Arbeit bei AUF, und was sich so ergibt, oder wie ich Matthias Kohlstedt unterstützen kann.
Möchte dran bleiben, und mich auch an dieser Stelle immer wieder zu Wort melden.
Dank an alle, die mir geholfen bzw. mich gewählt haben!

PS: Ergebnisse Kommunalwahl zur Stadtvertretung Teterow

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