Nach der Wahl…

… macht man sich so seine Gedanken, vor allem, wenn man anscheinend nicht zu den Gewinnern gehört.
Zunächst: Unser vorrangiges Ziel, das Kreistagsmandat von Matthias Kohlstedt im nun doppelt so großen Landkreis Rostock zu erringen, ist gelungen. Unsere Flyeraktion mit Einlegern des Landtagsdirektkandidaten zu verbinden, hat sich ausgezahlt. In seinem Wohnort Kuchelmiß erhielt er mit über 30% die meisten Stimmen, ein Zeichen, dass seine bisherige Kommunalpolitik anerkannt ist.
Allerdings hat uns das für den Landtag nicht viel genützt. Landesweit 0,2% sind kaum ein Tropfen auf dem berühmten heißen Stein.
Was bedeutet das? Der Bezug auf christliche Ethik bringt nur dort etwas, wo die Wähler Gelegenheit hatten, die Arbeit des Kandidaten und die Übereinstimmung mit dem Anspruch zu erleben. Daraus resultieren die vielen Stimmen vor Ort. Andererseits traut man uns nicht zu, in der Mühle der Landespolitik unsere Ansprüche erfolgreich umzusetzen. Anscheinend war unser ausführlich ausgearbeitetes Wahlprogramm dafür vielleicht zwar als gut gemeint, aber zu blass empfunden worden.
Man kann natürlich noch Einiges zu unserem Wahlkampf sagen. Ca. 14.000 Flyer brachten in Neubrandenburg etwa 35 Wählerstimmen. Das ist einfach nur ineffektiv. Wir hatten keine Plakate. Für junge Wähler kam AUF im Wahlkampf nicht vor. Sie interessieren sich anscheinend nicht für Flyer. Hier hätten herausfordernde Plakate eine zusätzliche Wirkung gehabt. Zudem waren wir in Internet und Medien kaum präsent.
Als Letztes möchte ich die Zersplitterung gleichgelagerter politischer Kräfte nennen: AUF, PBC, Familienpartei haben vergleichbare Ziele. Die Familienpartei punktet als „Einspartenpartei“ (zehnmal so viele Stimmen wie AUF) ohne Hinweis auf christliche Werte. Diese scheinen nicht hoch im Kurs zu sein. Also sucht der Wähler bei der Landtagswahl Fachkompetenz, die man uns (oder Christen?) anscheinend nicht zutraut? Mit dazu könnte man noch die ödp nehmen. Meine Frage ist, ob ein Vierer-Bündnis zukünftig mehr bringen könnte. Sollte man bei Landtagswahlen mehr Kompetenz zeigen und weniger über Werte reden? Im Gegenzug könnte das uns im kommunalen Bereich noch zusätzlich Gewinne bringen.

Umfrage zu Hartz IV

Neue Zeit nach dem 11.September? (Persönliche Gedankensplitter)

Gestern sind es zehn Jahre her, dass die Twin-Towers in New York einstürzten…
Danach gab es eine heftige Diskussion über das Ende der Spaßgesellschaft. Allen Unkenrufen zum Trotz existiert sie bis heute.
Hat dieser Tag dennoch die Welt verändert? Ja, irgendwie schon. Die Katastrophe gab den Anlass für zwei unselige Kriege mit einem Vielfachen an Toten. Der „christliche“ Westen hat der übrigen Welt gezeigt, was sein Christentum wert ist. Diese Kriege haben in besonderem Maße die aktuelle und bedrohliche Überschuldung der USA mit verursacht, während Rüstungskonzerne immer reicher werden. 9/11 hat den Datenschutz aufgeweicht wie wohl nie zuvor. Kontrolle und Angst schüren als Taktik gegen den Terrorismus?
Mein Empfinden ist, dass alle Maßnahmen die Sache eher verschlimmert haben. Die Situation der Christen im der arabischen Welt hat sich teilweise dramatisch zugespitzt, und ihre „Brüder“ im Westen haben das mit verursacht. Was wohl der Gott im Himmel dazu sagt? Aber wer fragt schon danach?
Andererseits scheint dieser Gott aber den vielen Christen recht zu geben, die ihr Leben lassen mussten: Gerade ihre Gewaltfreiheit aus Liebe scheint derart überzeugend, dass um so mehr Leute mitten in der Verfolgung Christen werden. Das ist der echte Gegenpol zum Säbelrasseln Amerikas.
Und Deutschland? Hat es sich einerseits aus dem Irakkrieg heraus gehalten, muss es sich aber am Hindukusch verteidigen? Es war doch nur richtig, dass sich Deutschland nicht in Libyen mitgemacht hat, mal eine richtige Entscheidung von Herrn Westerwelle. Der arabische Frühling kann uns noch mal mächtig auf die Füße fallen. Schlimm ist nur, dass die Technik zum Abschalten des Internets aus Deutschland stammte, ebenso viele Waffen in den libyschen Arsenalen.
Noch einmal zum Gott: Warum sagt er nichts? (Ich bin überzeugt, dass er uns Hinweise, Winke, Zeichen gibt, wenn wir nur „hören“ wollen.) Vielleicht sind wir ja so beratungsresistent, dass selbst das nichts nützen würde, wenn Tote wieder aufständen und Umkehr predigten. Wenn uns Gott aber uns selbst überlässt – wie mag das ausgehen?!

Ausgrenzung der neuen / kleinen Parteien durch die Medien (z. B. SVZ) begünstigt die NPD

Matthias Kohlstedt

Hier eine E-Mail des Direktkandidaten der AUF – Partei Matthias Kohlstedt an Hr. Schulz (Schweriner Volkszeitung):

„Sehr geehrter Herr Schulz,

in Ihrem heutigen Artikel „Wer nicht wählt, wählt rechtsextrem“ geben Sie sich viel Mühe, den Bürgern über seine Wahlmöglichkeiten aufzuklären. Das Ziel: keine NPD im Landtag.
Aber Ihr Artikel ist für mich einseitig und scheinheilig. Denn aus meiner Sicht haben Sie und viele Presse- und Medienvertreter mitgeholfen, dass die Zeitung lesenden Bürger zu mehr als 95% nur über die so genannten großen Parteien, incl. der NPD aufgeklärt und informiert wurden.
Jetzt, in Ihrem Artikel bemühen Sie das „scharfe Schwert“ einer Demokratie, die Ausübung freier und geheimer Wahlen.
Wie aber und wen sollen Bürger wählen, die sich aus ganz verschiedenen Gründen nicht für die großen Parteien, incl. der NPD interessieren? Durch Ihre bewusst halbherzige und einseitige Wahlberichterstattung haben Sie aus meiner Sicht dazu beigetragen, dass sich Bürger in die Partei der Nichtwähler einreihen oder was noch schlimmer ist, als Protestwähler die NPD wählen.
Denn wie hätten sich die Menschen unseres Bundeslandes über andere Parteien und Modelle und Wahlmöglichkeiten – die dann eine sicher höhere Wahlbeteiligung zur Folge gehabt hätte – informieren sollen, wenn Sie als so genannte freie und unabhängige Presse nicht fair, d.h. für mich umfassend, informieren?
Ich höre schon, wie Sie und andere Vertreter Ihrer Zeitung sagen, dass der Zeitungsrat es so aus gewissen Gründen beschlossen hat.
Aber genau das ist keine faire Berichterstattung, denn Sie als Presse- und Medienvertreter treffen so schon eine Vorauswahl für die noch nicht unmündigen Bürger, enthalten ihnen Wahlalternativen und stimmen irgendwann nach den Wahlen wieder das Lied über die größte Gruppe der Parteien, die Nichtwähler an. Erst recht dann, wenn es die NPD in den Landtag schaffen sollte.

Ein von Ihrer Berichterstattung enttäuschter SVZ-Leser grüßt Sie trotzdem herzlich und wünscht Ihnen ein schönes Wochenende und ein Umdenken in Ihrer Informationspolitik.

Matthias Kohlstedt
(hier nur informativ: als AUF-Mitglied bis zumindest 04.09.2011 Mitglied im Güstrower Kreistag und der Gemeindevertretung Kuchelmiß und Direktkandidat für den Wahlkreis Güstrow I)“

So weit die E-Mail, die ich für beachtenswert finde bezüglich der Unabhängigkeit der Medien.

Der Countdown läuft…

… und es war ein relativ emotionsloser, blasser Wahlkampf. An der Spitze der Rangfolge wird sich wohl nicht wirklich etwas verändern.
Spannender ist, wer rausfliegt, oder drinbleibt. Das betrifft FDP und NPD.
Davon abgesehen werden wohl die Grünen zum ersten Mal in den Schweriner Landtag ziehen. Dieses sehe ich mit gemischten Gefühlen, denn einerseits sind sie kompetent in der Umwelt-Politik, aber dafür um weniger nachhaltig in der Familienpolitik. Wer sexuelle Beliebigkeit als Erziehungsinhalt möchte, verschärft die demografische Situation zusätzlich. Hier sollte es für gewünschte Freiheiten deutliche Grenzen geben. Freiheit ohne Verantwortung geht nun mal nicht.
Ebenfalls etwas gemischt sehe ich z. B. den etwas sehr freien Umgang mit Fakten durch die SPD („25.000 Arbeitsplätze geschaffen“ – was aber unter einem CDU-Wirtschaftsminister erfolgte), das wäre kein feiner Politikstil für die Zukunft.
Die NPD kann von mir aus gern dem Landtag fernbleiben, was aber nicht darüber hinweg täuschen kann, dass außer Verbotsrufen wenig Substanz in der Auseinandersetzung mit den Rechten vorhanden ist. (Ich vermisse Antworten auf die rechten Slogans! Das hilft zwar nicht in Bezug auf die Rechten selbst, aber für manchen unentschlossenen Wähler).
So werden wir wohl Erwin Sellering als Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern behalten, bleibt nur noch die Frage, mit wem er zusammen regieren will. Er hat sich die Optionen offen gehalten (obwohl die CDU alles vermieden hat, die SPD zu ärgern; und die LINKEN sich schon öffentlich ärgerten – Gysi-, dass sich Sellering nicht auf sie festgelegt hat). Rein theoretisch könnte auch Rot-Grün möglich werden…
Von allen Konstellationen wäre für mich die Weiterführung Rot-Schwarz am ehesten denkbar.
Wer dies ebenfalls so sieht, sollte die Landesliste von AUF wählen (damit die CDU ins Nachdenken kommt wegen des „C“), ansonsten den Direktkandidaten der CDU.
Aber:
In Güstrow I gibt es auch einen AUF-Direktkandidaten – Matthias Kohlstedt.

Wahlslogans auf Plakaten

In einer Woche haben wir Wahlen in MV. Mammutwahlen:
– Landtagswahlen mit Erst- (Direktkandidat) und Zweitstimme (Landesliste)
– Kreistagswahlen für die neuen großen Landkreise, wobei die meisten größer als das Saarland sind.
– Landratswahlen für die Chefs der neuen Kreisverwaltungen
– Wahl des Namens der jeweiligen neuen Kreise (nach den Vorschlägen der bisherigen Kreistage)
Es ist nun schon interessant, wie sich die Parteien den Wahlen stellen. Ich hab noch keinen so schleppenden inhaltslosen Wahlkampf erlebt, wie den gerade stattfindenden.
Vielleicht liegt es ja daran, dass allen Parteien bewusst ist, dass für Versprechen kein Geld da ist, bzw. dieses gekürzt werden wird. (So z. B. Torsten Renz, CDU, er sitzt bereits im Landtag und macht einen recht informierten Eindruck, s. Bericht vom Kandidatenforum)
Also was kann man so auf den Plakaten lesen?
CDU sagt: „C wie Zukunft„, gemeint ist wohl „C wie Caffier“ . Caffier ist der Spitzenkandidat der CDU. Der Slogan hat in ganz Deutschland Gelächter und Kopfschütteln verursacht. Später machte man „Zukunft wählen“ daraus, was auch immer damit gemeint sein soll. Aber m. E. das Schlimmste ist, dass man die Bedeutung des C – christlich – auf Zukunft oder Caffier extrem abgewertet hat. Damit beraubt sich die CDU – bewusst? – ihrer historischen Grundlagen. Meine Erwartungen an die CDU sind also nicht gerade optimistisch.
Die SPD wirbt für sich „Gut wie das Land„. Wie gut das Land und wie gut damit die SPD ist, bleibt verborgen. Sind etwa die verschiedenen Schlusslichtpositionen (z. B. Arbeitslosigkeit, Bildung) des Landes gemeint? Dann ist man stolz auf die Schaffung von 25.000 Arbeitsplätzen. Dabei ist unklar, wo diese entstanden, und was die SPD dafür getan hat. Zudem hat doch die SPD mit der CDU (Wirtschaftsminister Seidel ist von der CDU) zusammen regiert, also war sie es nicht allein. Beim genannten Forum sagte Herr Renz, dass diese Arbeitsplätze durch Förderung von Existenzgründern direkt aus den Hochschulen und Unis des Landes heraus entstanden sind. Mal eine vernünftige Begründung, aber wieviele mögen das wissen bzw. verstanden haben. Der blanke Slogan wirkt eher als Prahlerei.
Grüne und FDP bleiben für mich blass.
Die anderen Parteien nimmt man nicht wirklich wahr. Na gut, je nach Gegend, kommen auch die Freien Wähler mal ins Blickfeld, oder Familienpartei, ödp…
Nun, ich muss natürlich dazu sagen, dass die meisten Plakate von der NPD kommen mit nervigen Slogans, die man nicht mehr sehen mag. „Wehrt Euch!“ schreien da Plakate, und ich frage mich, warum niemand dazu schreibt „gegen Nazis!“… Die richtige Antwort darauf kommt von den Piraten: Diese haben derzeit die originellsten Slogans, die zwar kaum wirkliche Wahlaussagen bringen, aber gelungen zum Nachdenken über Politik anregen. „Das gefällt mir„.
Nur die AUF-Partei hat keine Plakate, schade.

Direktkandidaten-Forum in Teterow

Auf Einladung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde und der Initiative Bunt statt Braun in Teterow fand heute Abend ein Forum der Direktkandidaten für die Landtagswahl im Teterower Kulturhaus statt.
Es waren Torsten Renz (CDU), Nils Saemann (SPD), Karin Schmidt (LINKE), Holger Anders (FDP), und Kerstin Felgner (GRÜNE) anwesend. Leider fehlte unser AUF-Kandidat Matthias Kohlstedt in dieser Runde aufgrund anderweitiger Verpflichtungen (was allerdings niemand erwähnte).
Das Forum war in 7 Themenblöcke gegliedert
1 Kommunales: Konsolidierung der kommunalen Haushalte
2 Wirtschaft: Mindestlohn & Co
3 Demografie: Bildung
4 Bildung: Lehrerpersonalkonzept, Schulen
5 Wirtschaft: Energiekonzepte
6 Tourismus
7 Extremismus
zu 1) Während Frau Schmidt mehr kommunale Unternehmen forderte und mehr Zuweisungen des Landes forderte, konterte Herr Renz, dass die Finanzen im Wesentlichen ausgereizt sind, und lieferte damit gleich noch mal die Begründung für die – nun vom Landesverfassungsgericht zugelassene – Kreisgebietsreform.
Wichtig ist mir an dieser Stelle auf ein wichtige AUF-Position hinzuweisen, die in den Beiträgen auch anklang: Wer mehr Leistungen fordert, muss auch für die Finanzierung sorgen, was von oben nach unter und umgekehrt gilt.
zu 2) Zum Thema Mindestlohn waren im Prinzip fast alle Kandidaten einig, auch Herr Renz stellte sich dazu, während Herr Anders ich auf einen solche nicht festlegen, aber sittenwidrige Löhne verbieten wollte. Grundsätzlich finde ich, dass eine Vollbeschäftigung finanziell so entlohnt werden muss, dass keine staatliche Ergänzung erforderlich ist. Interessant war die Position von Frau Felgner, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert, über das die LINKEN auch diskutieren.
Aus meiner Sicht reicht ein bedingtes Grundeinkommen…
zu 3) Wirtschaft/Demografie: Als Problem für die Zukunft wird u. a. die relativ hohe Zahl der Schul-/Ausbildungs-/Studienabbrecher gesehen. Herr Renz möchte die Rahmenbedingungen für Kinder überhaupt verbessern, z. B. kleinere Gruppengrößen in Kitas. Herr Anders strebt kleinere Schulklassen an. Frau Felgner sprach ein Problem der Wirtschaft an: Diese müsse Auszubildenden den potentiellen künftigen Arbeitsplatz attraktiv gestalten, um sie im Land zu halten. Frau Schmidts Vorschlag für 24-Stunden-Kitas sehe ich doch eher kritisch…
Interessant in diesem Zusammenhang die im Wahlkampf genannten 25.000 neu geschaffenen Arbeitsplätze: Es handelt sich hierbei um Gründungen von Studenten auch Unis und Hochschulen heraus (lt. Renz, CDU).
zu 4) Bildung – Lehrerpersonalkonzept, längeres gemeinsames Lernen
Frau Felgner fordert ein längeres gemeinsames Lernen bis 10. Klasse. Das Lehrerpersonalkonzept hätte sich nach anfänglichen Problemen bewährt. Frau Schmidt sprach von den Erfolgen ihrer Gesamtschule in Laage (Kl. 1-12). Mein Einwand dazu: In Teterow gibt es eher ein verkürztes gemeinsames Lernen: Kl. 1-4 (Grundschule), dann 5-6 (Regionalschule) und dann 7-12 (Gymnasium). Eine Antwort darauf gibt es nicht (wie auch). Herr Renz sprach davon, dass es zukünftig kleinere regionale Schulen geben soll.
zu 5 und 6) fiel aus Zeitgründen aus
zu 7) Umgang mit Extremismus: Alle Kandidaten sind für ein Verbot der NPD. Allerdings könne man sich eine Blamage wie schon mal gehabt nicht wieder leisten.
Wichtig zu Vorbeugung ist:
– Grundeinkommen (Felgner)
– politische Bildung in der Schule (Felgner, Schmidt, Renz)
– inhaltliche Auseinandersetzung, diese ist aber nur begrenzt wirksam (Renz)

Kurz vor der Wahl in MV

Meine Direktkandidatur hat nicht geklappt, die nötige Unterschriften habe ich nicht sammeln können. Ein bisschen bin ich traurig, dass gerade Christen damit Probleme haben, ihr Christsein mit gesellschaftlicher Verantwortung zu verbinden. Sie denken, das hat miteinander nichts zu tun, ja könnte sie beflecken in der Ausübung ihres Glaubens. Man sollte eigentlich daran denken, dass die Passivität vieler Christen die Auswüchse des „Dritten Reiches“ mit möglich gemacht hat. Gruppen entschiedener Christen stand damals eine Masse passiver und teilweise naiv gläubiger Christen gegenüber.
Unter dem Aspekt, dass gerade jetzt die Weichen gestellt werden für eine Ethik nach dem Motto, „es ist Recht, was Dir gefällt“ mit dem gleichzeitigen Ausschluss von Verantwortung, brauchte es viele Menschen, die für die Erhaltung der traditionellen, die Gesellschaft tragenden Werte eintreten.
Trotzdem, dass ich nicht als Direktkandidat in Neubrandenburg antreten kann, so besteht ja die Landesliste, und deswegen bin ich noch am Verteilen der Wahlflyer…

Erste Aktion: Unterschriften sammeln

Direktkandidatur: Heute war ich das ersten Mal Unterschriften sammeln in der Kaufhalle Neustrelitzer Str. (Nähe Schwimmhalle). Es ist ein interessanter Ort. Es kommen vor allem die ringsherum Wohnenden einkaufen, also tatsächlich meine „Zielgruppe“. Die meisten, die ich treffe, sind Ältere. Einige machen auch keinen Hehl daraus, dass sie politisch links orientiert sind. Für Neubrandenburg sicherlich nicht verwunderlich. Die Stadt gilt traditionell eher links geprägt. Klar ist auch, das nicht jeder seine Unterschrift und persönlichen Daten geben mag. Außerdem kannte eigentlich niemand die AUF-Partei. So hat der heutige Vormittag auch längst nicht für die nötigen Unterschriften gereicht. Für den nächsten Samstag habe ich mich wieder dort angemeldet. Bis dahin will ich mir Gedanken machen, wie ich diese Aktion noch besser vorbereiten kann. Die Sache muss noch bekannter werden…

Rechtswidriger Ein-EURO-Job

Rechtswidriger Ein-EURO-Job

Neues aus dem Hartz-IV-Land: Ein-EURO-Jobs sind rechtswidrig, wenn sie anstelle von regulären Arbeitsverhältnissen eingesetzt werden. In dem vorliegenden Fall muss rückwirkend der reguläre Lohn gezahlt werden (natürlich mit Verrechnung der erhaltenen Leistungen). Dank dem Kläger für seine Ausdauer…! Schauen Sie auch mal bei facebook rein.

Neue Herausforderung: Direktkandidatur in Neubrandenburg

Matthias Mühlichen, AUF-Direktkandidat 2011

Heute am 02. April wurde ich in Parchim vom Landesparteitag der AUF-Partei zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Neubrandenburg I aufgestellt und einstimmig gewählt. Dies ist eine neue Herausforderung in einer Region des Landes, wo unsere Partei bisher noch nicht so sehr in Erscheinung getreten ist. Neben all den erforderlichen Formalitäten gilt es nun, Unterstützer zu finden, Unterstützungsunterschriften (Bereich Neubrandenburg I) zu sammeln, und Werbestrategien zu entwickeln. Mein besonderes Anliegen sind vor allem die sozialen Belange wie die Reform der Grundsicherung. Der Landtag muss herausgefordert werden, eine grundlegende Änderung beim Bund anzumahnen.
Pressemitteilung Nordkurier (Neubrandenburger Zeitung).

PS: Jeweils am Sonnabend, 30.April und 07. Mai 2011 bin ich an oder in der Kaufhalle Neustrelitzer Str., gleich an der Schwimmhalle, um Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Wer kommt hin?